Bielefeld/Paderborn. Mit dem Start des Winterflugplans am Flughafen Paderborn/Lippstadt zieht das Hauptzollamt Bielefeld Bilanz über seine Sommerkontrollen. Zwischen April und Ende Oktober führte die Behörde zahlreiche Kontrollen bei Reisenden und im Straßenverkehr durch. Die Ergebnisse zeigen eine beachtliche Anzahl an eingeleiteten Verfahren und beschlagnahmten Waren. Auch im Jahr 2023 konnten die Zöllnerinnen und Zöllner Rekordeinnahmen vorweisen.
Am Flughafen Paderborn/Lippstadt registrierte der Zoll insgesamt 57 Strafverfahren und 26 Bußgeldverfahren. Die meisten betrafen Steuervergehen, die durch die Einfuhr unversteuerter Waren wie Goldschmuck, Brillen und Lederwaren begangen wurden. Diese wurden ohne Anmeldung und Steuerabgaben ins Land gebracht.
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Insgesamt konnten etwa 100.000 Euro an Zöllen, Einfuhrumsatzsteuern und weiteren Zuschlägen direkt vor Ort nacherhoben werden. Darüber hinaus wurden bei einigen Reisenden Betäubungsmittel und Dopingmittel beschlagnahmt, deren Einfuhr verboten ist. Die größte Einzelmenge waren hier 4.250 Milliliter des Dopingmittels Testosteron.
Mit Drogen auf dem Weg in die Türkei
Ein auffälliger Fall ereignete sich am 19. Oktober, als ein 56-jähriger Reisender versucht hatte, Marihuana und andere Substanzen in seiner Kulturtasche zu schmuggeln. Der Mann war bereits zusammen mit seiner 15-jährigen Tochter an Bord eines Fluges nach Antalya. Laut Angaben des Paderborner Flughafens war aufgefallen, dass sein Koffer stark nach Marihuana roch, woraufhin eine Kontrolle eingeleitet wurde. In der Kulturtasche des Mannes entdeckten die Beamten etwa 25 Gramm Marihuana, fünf Hanfsamen und acht Ecstasy-Tabletten.
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Zusätzlich zu den Steuervergehen stellten die Beamten des Hauptzollamts Bielefeld auch zahlreiche Verstöße gegen die Anmeldepflicht von Bargeld fest. Reisende, die Geldbeträge in Höhe von 10.000 Euro oder mehr mit sich führen, sind verpflichtet, diese beim Zoll zu deklarieren. In den Sommermonaten wurden insgesamt etwa 330.000 Euro an Bargeld nicht ordnungsgemäß angemeldet. Hieraufhin wurden Bußgeldverfahren eingeleitet und die Beträge kontrolliert.
Kokain- und Ecstasyfunde auf A44
Parallel zu den Kontrollen am Flughafen führten die Einsatzkräfte des Zollamts im Sommer auch intensive Verkehrskontrollen auf den umliegenden Autobahnen durch, insbesondere auf der A44. Dabei stießen die Beamten auf zwei bedeutende Drogenfunde: Am 3. August wurde ein 38-jähriger Mann kontrolliert, der in einem Auto mit polnischer Zulassung unterwegs war. Im Fahrzeug entdeckten die Zöllner 1.000 Ecstasy-Tabletten, 200 Gramm Marihuana und 100 Gramm Haschisch. Der Fahrer wurde festgenommen, und die beschlagnahmten Substanzen wurden für weitere Ermittlungen gesichert.
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Wenige Tage später, am 16. August, kontrollierten die Beamten auf derselben Autobahn erneut ein polnisches Fahrzeug, diesmal mit einem 46-jährigen Fahrer. Bei der Durchsuchung des Fahrzeugs entdeckten die Beamten ein Kilogramm Kokain, das beschlagnahmt und ebenfalls sichergestellt wurde. Beide Fälle wurden für weitere Untersuchungen an die Zollfahndungsämter Frankfurt am Main und Essen übergeben. Die Ermittlungen dauern an.
Gesamtbilanz 2023: Rekordeinnahmen und verstärkte Kontrollen
Neben den Sommerkontrollen am Flughafen und auf der Autobahn A44 präsentierte das Hauptzollamt Bielefeld auch seine Jahresbilanz für 2023. Insgesamt flossen durch die Einnahmen des Hauptzollamts über 16,5 Milliarden Euro in die Staatskasse.
Die Tabaksteuerzeichenstelle in Bünde erzielte im Jahr 2023 Einnahmen von rund 14,7 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt. Zusätzlich wurden Einnahmen aus der Branntweinsteuer (138 Millionen Euro), der Kaffeesteuer (110 Millionen Euro) und der Biersteuer (43 Millionen Euro) generiert. Auch die Einfuhrumsatzsteuer leistete mit rund 812 Millionen Euro einen erheblichen Beitrag zu den Gesamteinnahmen.
Fast 6.000 Verstöße bei Schwarzarbeit
Eine weitere zentrale Aufgabe des Hauptzollamts Bielefeld ist die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS). Im Jahr 2023 prüfte die FKS insgesamt 1.572 Arbeitgeber und kontrollierte 21.698 Beschäftigte auf illegale Beschäftigungsverhältnisse und mögliche Verstöße gegen das Arbeitsrecht. Die Kontrollen führten zu 3.674 Strafverfahren und 2.219 Ordnungswidrigkeitsverfahren.
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Im Zuge dieser Ermittlungen deckte die FKS eine Schadenssumme von rund 29 Millionen Euro auf, was einen deutlichen Anstieg im Vergleich zum Vorjahr darstellt. Auch das verhängte Bußgeld in Höhe von 4,2 Millionen Euro überstieg das Vorjahresniveau, das bei etwa 1,8 Millionen Euro lag.
Gepfändete Gegenstände werden öffentlich versteigert
Zusätzliche Einnahmen ergeben sich aus knapp 200.000 Vollstreckungsersuchen, die von verschiedenen öffentlichen Institutionen eingereicht wurden.
Insgesamt konnte das Hauptzollamt Forderungen in Höhe von 64,1 Millionen Euro eintreiben. Die gepfändeten Gegenstände, darunter Schmuck, Elektronikartikel, Fahrzeuge und Werkzeuge, werden über die Auktionsplattform „zoll-auktion.de“ öffentlich versteigert.
Ein weiteres Aufgabengebiet der Zöllnerinnen und Zöllner ist die Erhebung der Kfz-Steuer. 2023 betreute das Amt rund 2,4 Millionen Fahrzeuge und erzielte ein Steueraufkommen von rund 346 Millionen Euro.
