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Europawahl

Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.

«In ihrer derzeitigen Verfasstheit ist die AfD auf dem Weg, dass sie keine Rolle mehr spielen wird»: Sylvia Limmer. - Sebastian Willnow/dpa
Parteien

AfD-Europaabgeordnete Limmer verlässt die Partei

Eine «Kaderpartei», die keinen Widerspruch dulde: Die AfD-Politikerin Limmer rechnet zum Abschied mit ihrer Partei ab.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (l.) begrüßt Emmanuel Macron vor einem Gespräch Ende Januar am Schloss Bellevue. - Christoph Soeder/dpa
Deutschland-Visite

Macrons Staatsbesuch unter schwierigen Vorzeichen

Im zweiten Anlauf soll es klappen: Nach kurzfristiger Absage vor einem Jahr kommt Macron mit dem Ziel nach Deutschland, neuen Schwung in die angeknacksten deutsch-französischen Beziehungen zu bringen.

Der ehemalige AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen. - Kay Nietfeld/dpa
Parteien

Ex-Chef Meuthen: AfD wird im Europaparlament bedeutungslos

Jörg Meuthen hat die AfD im Streit verlassen. Von außen kommentiert er die Turbulenzen um den Europa-Kandidaten Maximilian Krah und sagt: «Die gelten einfach als Schmuddelkinder.»

Der Wahlzettel für die Europawahl ist 70,5 Zentimeter lang. 34 Parteien stehen zur Auswahl. - Andreas Zobe
Europäisches Parlament

Wahlalter, Briefwahl und Co.: Das müssen Bünder vor der Europawahl wissen

Rund 35.000 Bürgerinnen und Bürger sind in der Elsestadt zur Wahl des Europaparlaments aufgerufen. Alle Informationen zum Wahltag am 9. Juni.

Die AfD-Vorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla. - Bernd von Jutrczenka
Kommentar

AfD in Turbulenzen: Das Schmuddelkind unter den Rechten

Die Skandale um Europaabgeordnete der Rechtspartei haben dazu geführt, dass sich selbst die rechten Parteien in Europa abwenden. Das liegt auch an der Führung.

Zu der ID-Fraktion im EU-Parlament gehören neben der italienischen Lega unter anderem auch die französische Partei RN von Marine Le Pen. - Philipp von Ditfurth/dpa
Europäisches Parlament

Rauswurf der AfD aus EU-Fraktion beschlossen

Für die AfD folgt ein Tiefschlag auf den nächsten. Bisherige rechte Verbündete im Europaparlament setzen kurz vor der Europawahl ein Zeichen. Ein Rettungsversuch anderer AfD-Abgeordneter scheitert.

Stehen für die Kampagne "Der Sport lebt Vielfalt": Nils Wörmann (l.) und Co. - Kreissportbund Herford
Vor der Europawahl

Kreissportbund Herford setzt Zeichen gegen Rassismus und Intoleranz

Mit der Kampagne „Der Sport lebt Vielfalt“ sollen Vereine sensibilisiert und mobilisiert werden, sich für die Werte einer offenen Gesellschaft einzusetzen.

Bei der Europawahl in NRW können Blinde und sehbeeinträchtigte Personen mit einem Hilfsmittel wählen. - Jan Woitas
Barrierefreiheit

Erleichterung für Blinde: Stimmzettel-Schablone für Europawahl in NRW

Bei der EU-Wahl in knapp zwei Wochen sollen auch Blinde selbstständig ihr Kreuz machen können. Dafür können sie jetzt eine besondere Schablone anfordern.

Über 2.000 Menschen kamen Ende Januar auf dem Marktplatz zusammen, um ein Zeichen für Demokratie und Menschenrechte zu setzen. - Thomas Krügler
AfD-Kandidat kommt nicht

So wollen die Menschen in Lemgo ein Zeichen gegen die AfD setzen

Eine Wahlkampfveranstaltung der AfD mobilisiert in der alten Hansestadt die Bürger. Der umstrittene Spitzenkandidat, Maximilian Krah, hat wohl bereits abgesagt.

Wann ist Wahltag? In Deutschland findet die Europawahl am Sonntag, den 9. Juni, statt. - Patrick Pleul/dpa
Verbraucher

Vor der Europawahl: Wie die EU unser Leben beeinflusst

Vom 6. bis 9. Juni wird das EU-Parlament gewählt. Brüssel scheint für viele weit entfernt. Doch hat die EU vielfältigen Einfluss auf unseren Alltag.

Der Kampf für oder gegen den Nationalpark in der Egge, hier bei Bad Driburg, nimmt im Internet teils groteske Züge an. - Ralf T. Mischer
Meinung

Kommentar: Panik vor dem Bürgervotum zum Nationalpark im Kreis Höxter

Manchem Entscheidungsträger fällt es sichtbar schwer, die Verantwortung an die Bürger zurückzugeben. Die müssen ihre Chance jetzt nutzen, meint unser Autor.

Wollen gegen Desinformation vorgehen: Deutschland Außenministerin Annalena Baerbock mit ihrem französischen Amtskollegen Stéphane Séjourné (l) und Rados?aw Sikorski aus Polen. - Kay Nietfeld/dpa
Weimarer Dreieck

Berlin, Paris und Warschau wollen Sicherheitspolitik bündeln

Deutschland, Frankreich und Polen wollen die Sicherheitspolitik in Europa verstärkt gemeinsam vorantreiben. Und gerade vor der Europawahl soll auch der Kampf gegen Desinformation intensiviert werden.

Am 9. Juni 2024 steht die Wahl für das EU-Parlament an. - picture alliance / Rupert Oberhäuser
EU-Wahl 2024

Spitzenkandidaten zur Europawahl: Wer tritt an und wofür?

Auf den Wahlplakaten werben die Spitzenkandidaten bereits seit Wochen um Stimmen für die Europawahl am 9. Juni. Ein Überblick über diejenigen, die antreten.

AfD-Politiker Maximilian Krah zieht sich aus dem Bundesvorstand der Partei zurück. - Jean-Francois Badias/AP/dpa
Europawahl

AfD: Rückzug von Krah aus Wahlkampf und Vorstand

Als Spitzenkandidat der AfD ist Maximilan Krah seit Wochen umstritten. Nun erklärt er seinen Rücktritt aus der Parteispitze und will auch nicht mehr auftreten. Nur zwei Wochen vor der Europawahl.

Die aktuellen Zahlen des LKA zur Zerstörung von Wahlplakaten stammen aus Rückmeldungen der örtlichen Polizeibehörden. - Jan Woitas
Europawahl

Polizei in NRW zählt Dutzende beschädigte Wahlplakate

Das Landeskriminalamt hat ein Lagebild zur Europawahl erstellt. Darin werden auch Anzeigen zu beschädigten Wahlplakaten gezählt.

AfD-Spitze verhängt Auftrittsverbot für Europaspitzenkandidat Krah

Gut zwei Wochen vor der Europawahl bricht die AfD-Spitze mit ihrem Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Der Bundesvorstand habe ein Auftrittsverbot für Krah verhängt, bestätigte ein Parteisprecher am Mittwoch eine Meldung der «Bild»- Zeitung.

Im Internet zeigt sich die Verrohung der Gesellschaft besonders deutlich. - (c) Copyright 2022, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Kommentar

Das Internet als Brandbeschleuniger

Trauriger Rekord: Die Zahl politisch motivierter Straftaten hat einen Höchststand erreicht – Tendenz weiter steigend. Dagegen muss der Staat vorgehen.

Gegen Petr Bystron (AfD) wird wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche ermittelt, nun hat man bei ihm zu Hause Unterlagen für Goldbarren gefunden. - Christoph Soeder/dpa
AfD

Ermittler finden bei Bystron Unterlagen zu Goldbarren

Der AfD-Abgeordnete Bystron soll Vorwürfen zufolge Geld von einer prorussischen Internetplattform angenommen haben. Er bestreitet dies. Nun wurden bei ihm Unterlagen gefunden, etwa zu Goldbarren.

Immer wieder ärgerlich: Beschmierte Plakate - hier eines der SPD in Lippe. - SPD Lippe
Rechtsextreme Symbole

Wahlplakate im Kreis Lippe werden immer wieder beschädigt

Parteien müssen immer wieder Wahlplakate erneuern. Im Gespräch erzählen sie, wie häufig ihre Aushänge im Europa-Wahlkampf Ziel von Vandalismus werden.

In Paderborn hat Fridays for Future wieder einen Klimastreik angekündigt. - Niklas Tüns (Archivbild)
Europawahl & Nationalpark

Fridays for Future ruft zum nächsten Klimastreik in Paderborn auf

Damit nehme Paderborn am EU-weiten Klimastreik teil, der sich anlässlich der Europawahlen im folgenden Monat für Demokratie und Klimaschutz einsetze.

Eine Einbürgerung ist ausgeschlossen, wenn der Antragssteller antisemitisch oder rassistisch motiviert ist. - (c) Copyright 2018, dpa (www.dpa.de). Alle Rechte vorbehalten
Verbraucher aufgepasst

Kabelfernsehen, Staatsbürgerschaft, EU-Wahl: Das ändert sich im Juni

Charles III. kommt auf die Pfundnoten und einige Bankkunden können ab Juni untereinander Handy-zu-Handy-Zahlungen nutzen. Auch Änderungen für Zuwanderer kommen.

Der Niederländer Christiaan Veenstra schickt seit Jahrzehnten die Steinheimer auf Reisen. - Madita Schellenberg
Serie zur Europawahl

Niederländer im Kreis Höxter: „Ohne EU würden wir es nicht schaffen“

Der Kreis Höxter vor der Europawahl (1): Der Niederländer Christiaan Veenstra über die vielen Vorzüge eines freien Europa, seine Sorgen und seinen EM-Favoriten.

Petr Bystron ist seit 2017 Obmann der AfD im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages. - Christoph Soeder/dpa
Europawahlkampf

AfD-Chefs fordern von Bystron vorerst Verzicht auf Auftritte

Wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und der Geldwäsche wird gegen den AfD-Politiker ermittelt. Nun schalten sich die Parteichefs ein.

Auf das Plakat der Grünen zur Europawahl mit Spitzenkandidatin Terry Reintke am Kreisverkehr am Marktkauf Kosche in Delbrück haben Unbekannte ein Hakenkreuz aufgesprüht. - Regina Brucksch
Staatsschutz ermittelt

Parteien im Kreis Paderborn verärgert über zerstörte Plakate zur Europawahl

Hakenkreuze auf Plakaten, ausgekratzte Augen, derbe Sprüche: Auch im aktuellen Wahlkampf zur Europawahl beklagen Parteien im Kreis Paderborn Zerstörung.

Am 9. Juni finden die Europawahlen statt. Darüber wird auf der Veranstaltung informiert. - Dpa
Europawahlen

EU-Experte macht sich in Löhne für die Europawahl stark

Ein Fachmann des Speakers Pool der EU Kommission will mit den Besuchern einer Info-Veranstaltung am 21. Mai ins Gespräch kommen.