Europawahl
Die Europawahl 2024 fand vom 6. bis 9. Juni 2024 statt und ermöglichte erstmals auch Minderjährigen in Deutschland die Teilnahme. Es wurden 720 Abgeordnete gewählt, deren Mehrheiten im Parlament Einfluss auf neue EU-Gesetze und die Besetzung der EU-Kommission haben.
Weitere Informationen zu Wahlen in OWL:
Nächste Europawahl im Juni 2024
In der EU wird im Juni nächsten Jahres das neue Europaparlament gewählt. Für Deutschland steht der Termin noch nicht endgültig fest - ein Datum ist aber sehr wahrscheinlich.
Nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt
Die nächste Europawahl findet vom 6. bis 9. Juni 2024 statt. Darauf einigten sich die Botschafter der EU-Staaten am Mittwoch in Brüssel, wie die zuständige schwedische Ratspräsidentschaft mitteilte. Die Entscheidung muss noch formell bestätigt werden.
52 Millionen Wahlberechtigte: Wer versteht eigentlich die Sozialwahl?
52 Millionen Menschen dürfen bei der Sozialwahl abstimmen. Doch viele Wählerinnen und Wähler rätseln, wo sie ihr Kreuz machen sollen.
Sozialwahl 2023 beginnt: Was Sie dazu wissen müssen
Die Sozialwahl steht oft im Schatten von politischen Wahlen. Dabei geht es um wichtige Entscheidungen zu den Themen Gesundheit und Rente. Erstmals darf nun auch online abgestimmt werden.
Keine Experimente - Söders Strategie für die Schicksalswahl
Als Ort für seine nächste Krönung als Spitzenkandidat hat sich Parteichef Söder seine Heimatstadt ausgesucht. Am Ende bekommt er 100 Prozent. Was das wert ist, zeigt sich in 155 Tagen.
Kontroverse um Flüchtlingspolitik: Es geht nicht nur um Geld
Wie lange sollen Schutzsuchende an den EU-Außengrenzen festgehalten werden dürfen? Muss der Bund mehr Geld für die Unterbringung von Flüchtlingen geben? Bis zum Sommer sollten diese Fragen geklärt sein.
Lindner-Jubiläums-Jahr: "Wir stehen gemeinsam erst am Anfang“
Christian Lindner zieht beim FDP-Parteitag Bilanz aus seinen Jahren als Vorsitzender. Er blickt positiv in die Zukunft, aber nicht bei allen kommt er gut an.
FDP: Strack-Zimmermann bereit zur Europa-Spitzenkandidatur
Sie selbst hatte den Wunsch geäußert, als Frontfrau bei der Europawahl anzutreten. Der FDP-Vorstand hat darüber abgestimmt.
EU-Asylreform: Binnengrenzkontrollen als letztes Mittel
Binnengrenzkontrollen sind in der EU die Ausnahme. Damit das so bleibt, sind aus Sicht von Bundesinnenministerin Faeser Fortschritte bei der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems notwendig.
Nach Kutschatys Rücktritt: NRW-SPD sucht neues Vertrauen
Den Sozialdemokraten in NRW bleibt nicht viel Zeit für einen Neustart im Land. Schon 2024 werden die Europawahlen zeigen, ob er gelingt, urteilt Thomas Seim.
Faeser zuversichtlich für Asyl-Einigung in Europa
Seit Jahren streiten die EU-Staaten über die Migrationspolitik. Zuletzt ging es immerhin langsam voran. Kann trotzdem die ganz große Reform gelingen? Die deutsche Innenministerin sagt: Ja.
Familienministerin unterstützt Forderung nach Wahlalter 16
Erst plädiert Bundestagspräsidentin Bas für Wählen ab 16 auch im Bund. Nun schließt sich eine prominente Grüne an. Ganz neu ist diese Forderung nicht. Bei der Umsetzung gibt es allerdings einen Haken.
Familienministerin Paus für Bundes-Wahlrecht ab 16 Jahren
Die Grünen-Politikerin will jungen Menschen in Deutschland «dringend mehr Gehör verschaffen» - auch wegen den Spuren von Corona-Pandemie und Ukraine-Krieg.
Bas für längere Wahlperiode und niedrigeres Wahlalter
Die Dauer der Legislaturperiode für den Bundestag verlängern und das Wahlalter senken - beides schlägt Bundestagspräsidentin Bärbel Bas vor. Im dpa-Interview äußert sie sich auch zum Frauenanteil im Parlament.
Bundesrat beschließt Gesetze im Minutentakt
Kurz vor Weihnachten wird es im Berliner Politikbetrieb hektisch. Alles, was noch vor dem Jahresende erledigt werden soll, muss vom Tisch. So setzt der Bundesrat hinter 31 Gesetze einen Haken.
Aufstieg und Absturz der EU-Parlamentsvizepräsidentin Eva Kaili
Die belgische Justiz ließ die Griechin unter dem Verdacht festnehmen, dass sie sich vom Golfstaat Katar bestechen ließ.
Warum ein Paderborner Politiker nach mehr als 20 Jahren aus der FDP austritt
Rolf Zubler sagt den Liberalen Adieu. Dafür hat der Paderborner mehrere Gründe. Politikverdrossen ist der Paderbörner aber nicht.
Winterzeit: In der Nacht zu Sonntag müssen die Uhren umgestellt werden
Die Zeitumstellung bleibt uns vorerst erhalten. Und damit auch die Frage danach, wann die Uhren wie umgestellt werden müssen. Ein Überblick.
Muss Holocaustleugnerin Haverbeck aus Vlotho doch nicht ins Gefängnis?
Die 93-Jährige wurde wegen Volksverhetzung verurteilt und müsste nun ihre Strafe in der JVA Bielefeld-Brackwede antreten. Doch möglicherweise bleibt sie frei.
Löfven neuer Vorsitzender der europäischen Sozialdemokraten
Seit mehr als 20 Jahren kommen die europäischen Sozialdemokraten wieder in Deutschland zu einem Kongress zusammen. Mit der Wahl eines neuen Vorsitzenden bereiten sie sich auf die Europawahl 2024 vor.
EU steht vor Problemen: Das sind die Baustellen der Ursula von der Leyen
Die Erwartungen an die CDU-Politikerin sind vor dem wichtigen Auftritt groß. Immerhin gibt es viele Probleme in der EU. Wie soll der Ausweg gelingen?
SPD und Grüne fordern Einlenken der Union bei Wahlalter
SPD und Grüne sehen einen Gewinn darin, das Wahlalter bei Bundestagswahlen auf 16 Jahre zu senken. Die Union sträubt sich dagegen - macht aber bei bestimmten Wahlen auch Ausnahmen.
Grundeinkommen: Dieser Arzt fordert 1.000 Euro pro Monat für jeden Bürger
Martin Sonnabend ist Mediziner und Vorsitzender des Bündnis Grundeinkommen. Die Anhänger kommen bald nach Rödinghausen. Was steckt hinter der Kleinstpartei?
Ein Neuanfang? Europakonferenz geht ins Finale
Wie soll die Europäische Union von morgen aussehen? Ein Jahr lang haben Bürger und Politiker darüber debattiert. Manch eine hat dabei eine ihre europäische Identität entdeckt.
Sommerzeit 2022: Wann werden die Uhren umgestellt?
Die Zeitumstellung bleibt uns vorerst erhalten. Und damit auch die Fragen nach dem Wann und dem Wie. Die Antworten im Überblick.
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