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Ampel-Aus

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ist Geschichte. 👉 Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveticker verfolgen! Die Ampel-Parteien konnten sich in den vergangenen Wochen bei wichtigen wegweisenden Entscheidungen wie beispielsweise der Schuldenbremse nicht einigen.

Oppositionsführer Friedrich Merz. - Kay Nietfeld/dpa
Ampel-Aus

Merz: Europa kann Trump beeindrucken

Donald Trump imponiere Stärke und auch Widerspruch, meint der Kanzlerkandidat der Union. So müsse sich Europa in den USA präsentieren.

Im nächsten Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt - die Frage ist nur: wann? (Symbolbild) - Arne Dedert/dpa
Nach dem Ampel-Aus

Umfragen: Mehrheit für rasche Neuwahlen

Im nächsten Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt - die Frage ist nur: wann genau? Wenn es nach den Bürgern geht, soll es möglichst bald geschehen.

Das Aus der Ampel-Koalition bereitet dem DOSB Probleme. - Sina Schuldt/dpa
Sportpolitik

DOSB: Sportfördergesetz mit neuer Regierung umsetzen

Der Entwurf des Sportfördergesetzes war bereits beschlossen, dann kam es zum Aus der Ampel-Koalition. Wie geht es nun weiter?

Nach dem Aus der Ampel-Koalition stehen bald Neuwahlen an. Doch was wünschen sich die lippischen Akteure von einer neuen Regierung? - Pixabay
Bruch der Regierungskoalition

Reaktionen zum Ampel-Aus: Das sagen lippische Akteure über Chancen und Herausforderungen

Der Bruch der Koalition überraschte nicht, doch nun ist besonnenes Handeln gefragt. Ganz oben auf der Wunschliste für eine neue Regierung steht Verlässlichkeit,

Wenig gute Zahlen: Kreiskämmerer Gerhard Handermann und Landrat Michael Stickeln präsentierten ihren Haushaltsplan für den Kreis Höxter. - David Schellenberg
Alarmierende Zahlen

Finanziell desaströse Lage: Der Kreis Höxter ist weitgehend fremdbestimmt

Die Zahlen des Kreishaushaltes sind alarmierend: Trotz intensiver Streichbemühungen fehlen 16,6 Millionen Euro. Dabei gibt es kaum noch Handlungsspielraum.

Olaf Scholz, damals noch Kanzlerkandidat, 2020 mit Wiebke Esdar auf der Sparrenburg. - Andreas Zobe
Reaktionen auf Ampel-Ende

Regierungskrise in Berlin: Bielefeld ist schon im Wahlkampfmodus

Für die Parteien in Bielefeld kam das Ampel-Aus nicht ganz überraschend. Die meisten haben schon Vorkehrungen für die vorgezogene Bundestagswahl getroffen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). - Kay Nietfeld/dpa
Kommentar

Das Ende der Ampel öffnet die Chance für einen neuen Anfang

Jenseits des Krawalls in der Ex-Ampel und anspruchsvoller Forderungen einer Opposition gibt es erste Erkenntnisse für einen neuen Anfang, findet unser Autor.

Der Neue in der Regierung ist ein sehr enger Vertrauter des Bundeskanzlers. - Christoph Soeder/dpa
Rot-grüne Minderheitsregierung

Zwei Doppel-Minister und ein Neuer

Zwei Minister des bisherigen Kabinetts müssen in der rot-grünen Minderheitsregierung mehr arbeiten. Außerdem gibt es einen Neuen - ein sehr enger Vertrauter des Chefs.

Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz: Gibt es eine Verständigung über einen Neuwahltermin? - Michael Kappeler/dpa
Ampel-Aus

Merz zu Scholz: Sofort Vertrauensfrage, sonst geht nichts

Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. Oppositionsführer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler - und ist da nicht allein.

Moskau sieht das Scheitern der Ampelkoalition als Folge auch des Verzichts auf vergleichsweise preiswertes russisches Gas. (Archivbild) - Ulf Mauder/dpa
Krise in Deutschland

Moskau: Verzicht auf unser Gas stürzte Ampel in die Krise

Russland malt schon lange das Bild eines Deutschlands, das wegen der Hilfe für die Ukraine wirtschaftlich an den Abgrund gerät. Nicht nur Moskau kritisiert die Politik in Berlin.

Die Ampel-Koalition hat sich nicht mehr auf eine gemeinsame Richtung einigen können. - Bernd Weißbrod/dpa
Reaktionen

Stimmen zum Ampel-Aus: Das sagen Paderborner Kommunalpolitiker zum Bruch der Koalition

Das Ampel-Aus ist das Thema der Stunde. Paderborner Kommunalpolitiker sprechen über Grenzen der Kompromisse, den Zeitpunkt von Vertrauensfrage und Neuwahlen.

Unterschiedliche Typen. Olaf Scholz und Friedrich Merz werden auch im Kreis Höxter in den kommenden Wochen die politischen Debatten prägen. - dpa
Nach Lindner-Entlassung

„Erleichterung spürbar“: So stehen Politiker im Kreis Höxter zum Ampel-Aus

Die Reaktionen von Vertretern von SPD, FDP und CDU aus dem Kreis Höxter lassen erahnen, wie der kommende Wahlkampf laufen wird.

Konstantin von Notz (Grüne) zählt zu den Parlamentariern, die den Antrag gegen Antisemitismus erarbeitet haben. - Christophe Gateau/dpa
Schutz jüdischen Lebens

Bundestag beschließt Antrag zu Bekämpfung von Antisemitismus

Ein Antrag zum Schutz jüdischen Lebens findet eine große Mehrheit im Bundestag. Es geht darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt.

Christian Lindner (v. l.), Robert Habeck und Olaf Scholz: Arbeiten in Zukunft nicht mehr zusammen. - Kay Nietfeld/dpa
Großes Quiz

Testen Sie Ihr Wissen zum Ende der Ampel-Koalition

Christian Lindner wurde entlassen, Olaf Scholz will die Vertrauensfrage stellen, Neuwahlen stehen bevor. Testen Sie Ihr Wissen mit dem Quiz zum Ende der Ampel.

Parteien und Wahlleitungen bereiten sich auf eine vorgezogene Bundestagswahl vor. (Archivbild) - Soeren Stache/dpa
Koalition am Ende

Parteien sehen frühen Termin für Bundestagswahl entspannt

Noch steht der genaue Termin für die vorgezogene Bundestagswahl nicht fest. Klar ist aber: Parteien und Wahlleiter müssen Gas geben. Sie zeigen sich jedoch gelassen.

Deutscher Export im September mit Rückgängen (Foto aktuell) - Christian Charisius/dpa
Konjunktur

Exportnation Deutschland im Tief: «Nicht wettbewerbsfähig»

Drohende US-Zölle und eine Bundesregierung auf Abruf: Schwere Zeiten für die deutsche Wirtschaft. Die jüngsten Konjunkturdaten machen wenig Hoffnung.

Im Fahrstuhl nach unten: Christian Lindner (FDP, von links), Bijan Djir-Sarai und Christian Dürr. - Christoph Soeder/dpa
Ampelkoalition am Ende

Lindners letzte Provokation: So liefen die entscheidenden Stunden beim Ampel-Aus

Erst die Trump-Wahl in den USA, dann das Ampel-Aus in Berlin – als wäre eine Krise nicht genug. So liefen die entscheidenden Stunden.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant im Januar die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen. Neuwahlen würden dann spätestens Anfang April stattfinden. - Michael Kappeler/dpa
Ende der Ampel

Scholz will Vertrauensfrage stellen: Wie sieht der Weg zu Neuwahlen aus?

Dass eine Regierungskoalition vorzeitig endet, passiert in Deutschland selten. Dennoch gibt es historische Beispiele – und klare gesetzliche Vorgaben.

Finanzminister Christian Lindner (l.-r., FDP), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen) und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). (Archiv) - Kay Nietfeld/dpa
Meinung

Ampel-Aus: Das Berliner Gewürge hat ein Ende – gut so

Die Regierungskrise ereilt Deutschland zum schlechtesten Zeitpunkt. Dennoch ist es gut, dass Kanzler Scholz die Reißleine gezogen hat, kommentiert unser Autor.

Nach fast 40 Jahren schließt das Modegeschäft "Energy exclusiv" in der Obermarktstraße in Minden. - Symbolfoto: Pixabay/markusspiske
News am Morgen: 7. November

Modegeschäft schließt, Häuser für Flüchtlinge und eine Bordell-Hochburg

Die meistgeklickten lokalen Schlagzeilen aus den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke plus das Wetter: Alles Wichtige zum Start in den Tag im kurzen Überblick.

Olaf Scholz bei seinem Statement nach dem Koalitionsausschuss in Berlin. - AFP
Regierungskrise in Deutschland

Ampelkoalition am Ende: Die Rede von Kanzler Olaf Scholz im Wortlaut

Kanzler Scholz hat für Januar die Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. Lesen Sie hier, wie er das in einer Erklärung begründet.

Abgang eines Kanzlers. - Michael Kappeler/dpa
Koalitionsstreit

Scholz bricht mit Lindner - Aus für Ampel-Koalition

Kurz nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten zerbricht die Ampel. Im März soll es Neuwahlen geben.

Scholz hat Trump eine Fortsetzung der verlässlichen Partnerschaft zwischen Deutschland und den USA angeboten. - Kay Nietfeld/dpa
Die USA haben gewählt

Europa und Trump: Ausgestreckte Hand und geballte Faust

Kanzler Scholz und andere europäische Staats- und Regierungschefs hatten bei der US-Wahl auf einen Sieg von Kamala Harris gehofft. Wird es für Deutschland und die EU nun richtig ungemütlich?

Beim Election Breakfast der „Neuen Westfälischen“ spricht Achim Post über den Einfluss der US-Wahl auf die Bundesregierung. - Sarah Jonek
Krise der Ampel-Regierung

SPD-Vize Post: Neuwahlen in Deutschland nach Trump-Erfolg „unverantwortlich“

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Post schließt ein Ende der Ampel-Koalition nach dem Wahlerfolg von Trump in den USA aus. Das sind die Gründe dafür.

Auch in Ostwestfalen-Lippe gibt es viele junge Unternehmer. - Pixabay/mwitt1337
Jubiläum in Bielefeld

Wirtschaftsjunioren Ostwestfalen: Was junge Unternehmer noch motiviert

Die deutsche Wirtschaft droht, den Anschluss zu verlieren. Trotzdem gibt es in Ostwestfalen-Lippe Menschen, die Unternehmen gründen. Was treibt sie an?