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Ampel-Aus

Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ist Geschichte. 👉 Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveticker verfolgen! Die Ampel-Parteien konnten sich in den vergangenen Wochen bei wichtigen wegweisenden Entscheidungen wie beispielsweise der Schuldenbremse nicht einigen.

Zuletzt wählten die Menschen zwischen Weser und Rhein bei der Europawahl im Juni 2024 und nach Schließung der Wahllokale wurden wie hier in Levern die Urnen geleert und die Stimmzettel ausgezählt. Eigentlich wären die Urnen dann erst wieder im September 2025 zur Bundestagswahl und zwei Wochen später zur Kommunalwahl zum Einsatz gekommen. Nun wird die Bundestagswahl aber wohl vorgezogen. - Joern Spreen-Ledebur (Symbolbild)
Reaktionen

Koalitionsende: Was sagen Politiker aus dem Lübbecker Land zur Ampel-Krise?

Die Regierungskoalition ist geplatzt, eine vorgezogene Neuwahl terminiert. Politiker aus dem Lübbecker Land sagen ihre Meinung zum Ampel-Aus.

Es gibt noch einiges zu klären zwischen Joachim Herrmann (l) und Nancy Faeser (r). - Matthias Balk/dpa
50. Sportministerkonferenz

Ringen um Sportfördergesetz - Faeser: Geht nur um «Nuancen»

Olympia 2040 in Deutschland? Fände die Bundesregierung toll. Bis dahin ist es aber noch ein weiter Weg. Gesprächsbedarf gibt es auch beim Sportfördergesetz.

Eine Regierung gibt auch die Richtung vor. Nach dem Bruch der Ampelkoalition herrscht erstmal Unsicherheit. (Archivbild) - Bernd Weißbrod/dpa
Politisches Durcheinander

Ampel kaputt – na und? Regierungskrise hat Folgen für Bürger

Politik ist manchmal sehr abstrakt und weit weg. Was schert mich, wenn die Parteien nicht miteinander können? Die Antwort ist: ziemlich viel.

Auch nächstes Jahr steigt die Rente. (Archivbild) - Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Wachsende Bezüge

3,5 Prozent mehr – Rente und Regierungschaos

Eigentlich ist die jährliche Rentenerhöhung reine Routine – basierend auf offiziellen Schätzungen. Doch in diesem Jahr mischt sich eine große Portion Ungewissheit in die Prognosen.

SYMBOLBILD - 24.04.2024, Berlin: Münzen und eine Banknote liegen auf einer Renteninformation der Deutschen Rentenversicherung. (zu dpa: «Rente steigt 2025 um rund 3,5 Prozent») Foto: Fernando Gutierrez-Juarez/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ - Fernando Gutierrez-Juarez/dpa
Erste Schätzung

Rente steigt nächstes Jahr voraussichtlich um 3,5 Prozent

Der Anstieg der Altersbezüge würde damit weniger stark ausfallen als noch in diesem Jahr. Die finale Entscheidung fällt allerdings erst im Frühjahr.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) übergibt Christian Lindner (r., FDP) im Beisein von Bundeskanzler Olaf Scholz im Schloss Bellevue seine Entlassungsurkunde. - Kay Nietfeld/dpa
Reaktionen auf Ampel-Ende

Kreispolitiker aus Herford: „Jetzt sind wir in einer Wahlkampfsituation“

Kopfschütteln, Überraschung, Trotz: So reagieren Politiker aus dem Kreis Herford auf das Ende der Ampel-Koalition in Berlin. Sie sehen sich ab sofort gefordert.

Ein Herforder Sushi-Restaurant wurde durch den Brand im Nachbarhaus in Mitleidenschaft gezogen. - Symbolbild: Pixabay
News am Morgen: 8. November

Sushi-Restaurant öffnet nach Zwangspause, mehr Stellplätze, Vorsicht beim Pilzesammeln

Die meistgeklickten lokalen Schlagzeilen aus den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke plus das Wetter: Alles Wichtige zum Start in den Tag im kurzen Überblick.

Die Bundesregierung um Robert Habeck (v. l.), Olaf Scholz und Christian Lindner steht vor dem Aus. - picture alliance / photothek
Reaktionen zum Ampel-Aus

„Dogmatischer Geisterfahrer“: Lindners Verhalten spaltet Gemüter in OWL und NRW

Die Ampelkoalition ist gescheitert. Während SPD und Grüne die Schuld bei Christian Lindner sehen, erhält der Rückendeckung seiner Basis. So ist die Stimmung.

Oppositionsführer Friedrich Merz. - Kay Nietfeld/dpa
Ampel-Aus

Merz: Europa kann Trump beeindrucken

Donald Trump imponiere Stärke und auch Widerspruch, meint der Kanzlerkandidat der Union. So müsse sich Europa in den USA präsentieren.

Im nächsten Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt - die Frage ist nur: wann? (Symbolbild) - Arne Dedert/dpa
Nach dem Ampel-Aus

Umfragen: Mehrheit für rasche Neuwahlen

Im nächsten Jahr wird ein neuer Bundestag gewählt - die Frage ist nur: wann genau? Wenn es nach den Bürgern geht, soll es möglichst bald geschehen.

Das Aus der Ampel-Koalition bereitet dem DOSB Probleme. - Sina Schuldt/dpa
Sportpolitik

DOSB: Sportfördergesetz mit neuer Regierung umsetzen

Der Entwurf des Sportfördergesetzes war bereits beschlossen, dann kam es zum Aus der Ampel-Koalition. Wie geht es nun weiter?

Nach dem Aus der Ampel-Koalition stehen bald Neuwahlen an. Doch was wünschen sich die lippischen Akteure von einer neuen Regierung? - Pixabay
Bruch der Regierungskoalition

Reaktionen zum Ampel-Aus: Das sagen lippische Akteure über Chancen und Herausforderungen

Der Bruch der Koalition überraschte nicht, doch nun ist besonnenes Handeln gefragt. Ganz oben auf der Wunschliste für eine neue Regierung steht Verlässlichkeit,

Wenig gute Zahlen: Kreiskämmerer Gerhard Handermann und Landrat Michael Stickeln präsentierten ihren Haushaltsplan für den Kreis Höxter. - David Schellenberg
Alarmierende Zahlen

Finanziell desaströse Lage: Der Kreis Höxter ist weitgehend fremdbestimmt

Die Zahlen des Kreishaushaltes sind alarmierend: Trotz intensiver Streichbemühungen fehlen 16,6 Millionen Euro. Dabei gibt es kaum noch Handlungsspielraum.

Olaf Scholz, damals noch Kanzlerkandidat, 2020 mit Wiebke Esdar auf der Sparrenburg. - Andreas Zobe
Reaktionen auf Ampel-Ende

Regierungskrise in Berlin: Bielefeld ist schon im Wahlkampfmodus

Für die Parteien in Bielefeld kam das Ampel-Aus nicht ganz überraschend. Die meisten haben schon Vorkehrungen für die vorgezogene Bundestagswahl getroffen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). - Kay Nietfeld/dpa
Kommentar

Das Ende der Ampel öffnet die Chance für einen neuen Anfang

Jenseits des Krawalls in der Ex-Ampel und anspruchsvoller Forderungen einer Opposition gibt es erste Erkenntnisse für einen neuen Anfang, findet unser Autor.

Der Neue in der Regierung ist ein sehr enger Vertrauter des Bundeskanzlers. - Christoph Soeder/dpa
Rot-grüne Minderheitsregierung

Zwei Doppel-Minister und ein Neuer

Zwei Minister des bisherigen Kabinetts müssen in der rot-grünen Minderheitsregierung mehr arbeiten. Außerdem gibt es einen Neuen - ein sehr enger Vertrauter des Chefs.

Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Merz: Gibt es eine Verständigung über einen Neuwahltermin? - Michael Kappeler/dpa
Ampel-Aus

Merz zu Scholz: Sofort Vertrauensfrage, sonst geht nichts

Die Restlaufzeit der Minderheitsregierung von Olaf Scholz ist unklar. Oppositionsführer Friedrich Merz hat andere Vorstellungen als der Kanzler - und ist da nicht allein.

Moskau sieht das Scheitern der Ampelkoalition als Folge auch des Verzichts auf vergleichsweise preiswertes russisches Gas. (Archivbild) - Ulf Mauder/dpa
Krise in Deutschland

Moskau: Verzicht auf unser Gas stürzte Ampel in die Krise

Russland malt schon lange das Bild eines Deutschlands, das wegen der Hilfe für die Ukraine wirtschaftlich an den Abgrund gerät. Nicht nur Moskau kritisiert die Politik in Berlin.

Die Ampel-Koalition hat sich nicht mehr auf eine gemeinsame Richtung einigen können. - Bernd Weißbrod/dpa
Reaktionen

Stimmen zum Ampel-Aus: Das sagen Paderborner Kommunalpolitiker zum Bruch der Koalition

Das Ampel-Aus ist das Thema der Stunde. Paderborner Kommunalpolitiker sprechen über Grenzen der Kompromisse, den Zeitpunkt von Vertrauensfrage und Neuwahlen.

Unterschiedliche Typen. Olaf Scholz und Friedrich Merz werden auch im Kreis Höxter in den kommenden Wochen die politischen Debatten prägen. - dpa
Nach Lindner-Entlassung

„Erleichterung spürbar“: So stehen Politiker im Kreis Höxter zum Ampel-Aus

Die Reaktionen von Vertretern von SPD, FDP und CDU aus dem Kreis Höxter lassen erahnen, wie der kommende Wahlkampf laufen wird.

Konstantin von Notz (Grüne) zählt zu den Parlamentariern, die den Antrag gegen Antisemitismus erarbeitet haben. - Christophe Gateau/dpa
Schutz jüdischen Lebens

Bundestag beschließt Antrag zu Bekämpfung von Antisemitismus

Ein Antrag zum Schutz jüdischen Lebens findet eine große Mehrheit im Bundestag. Es geht darum, wo Antisemitismus anfängt und wie man ihm einen Riegel vorschiebt.

Christian Lindner (v. l.), Robert Habeck und Olaf Scholz: Arbeiten in Zukunft nicht mehr zusammen. - Kay Nietfeld/dpa
Großes Quiz

Testen Sie Ihr Wissen zum Ende der Ampel-Koalition

Christian Lindner wurde entlassen, Olaf Scholz will die Vertrauensfrage stellen, Neuwahlen stehen bevor. Testen Sie Ihr Wissen mit dem Quiz zum Ende der Ampel.

Parteien und Wahlleitungen bereiten sich auf eine vorgezogene Bundestagswahl vor. (Archivbild) - Soeren Stache/dpa
Koalition am Ende

Parteien sehen frühen Termin für Bundestagswahl entspannt

Noch steht der genaue Termin für die vorgezogene Bundestagswahl nicht fest. Klar ist aber: Parteien und Wahlleiter müssen Gas geben. Sie zeigen sich jedoch gelassen.

Deutscher Export im September mit Rückgängen (Foto aktuell) - Christian Charisius/dpa
Konjunktur

Exportnation Deutschland im Tief: «Nicht wettbewerbsfähig»

Drohende US-Zölle und eine Bundesregierung auf Abruf: Schwere Zeiten für die deutsche Wirtschaft. Die jüngsten Konjunkturdaten machen wenig Hoffnung.

Im Fahrstuhl nach unten: Christian Lindner (FDP, von links), Bijan Djir-Sarai und Christian Dürr. - Christoph Soeder/dpa
Ampelkoalition am Ende

Lindners letzte Provokation: So liefen die entscheidenden Stunden beim Ampel-Aus

Erst die Trump-Wahl in den USA, dann das Ampel-Aus in Berlin – als wäre eine Krise nicht genug. So liefen die entscheidenden Stunden.