Ampel-Aus
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP im Bund ist Geschichte. 👉 Alle Entwicklungen zur Regierungskrise im Liveticker verfolgen! Die Ampel-Parteien konnten sich in den vergangenen Wochen bei wichtigen wegweisenden Entscheidungen wie beispielsweise der Schuldenbremse nicht einigen.
Scholz will Vertrauensfrage stellen: Wie sieht der Weg zu Neuwahlen aus?
Dass eine Regierungskoalition vorzeitig endet, passiert in Deutschland selten. Dennoch gibt es historische Beispiele – und klare gesetzliche Vorgaben.
Ampel-Aus: Das Berliner Gewürge hat ein Ende – gut so
Die Regierungskrise ereilt Deutschland zum schlechtesten Zeitpunkt. Dennoch ist es gut, dass Kanzler Scholz die Reißleine gezogen hat, kommentiert unser Autor.
Modegeschäft schließt, Häuser für Flüchtlinge und eine Bordell-Hochburg
Die meistgeklickten lokalen Schlagzeilen aus den Kreisen Herford und Minden-Lübbecke plus das Wetter: Alles Wichtige zum Start in den Tag im kurzen Überblick.
Ampelkoalition am Ende: Die Rede von Kanzler Olaf Scholz im Wortlaut
Kanzler Scholz hat für Januar die Vertrauensfrage im Bundestag angekündigt. Lesen Sie hier, wie er das in einer Erklärung begründet.
Scholz bricht mit Lindner - Aus für Ampel-Koalition
Kurz nach der Wahl von Donald Trump zum neuen US-Präsidenten zerbricht die Ampel. Im März soll es Neuwahlen geben.
Europa und Trump: Ausgestreckte Hand und geballte Faust
Kanzler Scholz und andere europäische Staats- und Regierungschefs hatten bei der US-Wahl auf einen Sieg von Kamala Harris gehofft. Wird es für Deutschland und die EU nun richtig ungemütlich?
SPD-Vize Post: Neuwahlen in Deutschland nach Trump-Erfolg „unverantwortlich“
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Post schließt ein Ende der Ampel-Koalition nach dem Wahlerfolg von Trump in den USA aus. Das sind die Gründe dafür.
Wirtschaftsjunioren Ostwestfalen: Was junge Unternehmer noch motiviert
Die deutsche Wirtschaft droht, den Anschluss zu verlieren. Trotzdem gibt es in Ostwestfalen-Lippe Menschen, die Unternehmen gründen. Was treibt sie an?
Pflegebeitrag könnte 2025 erneut steigen
Immer mehr Menschen sind auf Pflege angewiesen. Wie können wachsende Ausgaben dafür gestemmt werden? Die Regierung arbeitet an einem Konzept.
Pistorius: Bundeswehr fehlen «fast sechs Milliarden Euro»
Die Ampel wackelt und scheint mit sich selbst beschäftigt, der Verteidigungsminister fordert aber Tempo und Geld beim weiteren Aufbau der Bundeswehr. Nötig sei nun «staatspolitische Verantwortung».
Was die US-Wahl für Deutschland und Europa bedeutet
Ob Handel, Klimaschutz oder Sicherheit: Europa ist in vielen Bereichen abhängig von guten transatlantischen Beziehungen. Deswegen schaut man auch in Brüssel und Berlin gebannt auf den Wahlausgang.
Warum die Ampel-Koalition am Abgrund steht
Die Freude an der Zusammenarbeit ist in der Koalition schon lange verflogen. Den Absprung hat aber kein Partner gewagt - bisher. Angesichts mieser Umfragen könnte es ein Sturz in die Tiefe werden.
«Ich bin der Kanzler» - Scholz appelliert an Ampel-Partner
In Berlin laufen Krisengespräche: Hält die Ampel durch oder kommt es zu einer vorgezogenen Neuwahl? Bundeskanzler Scholz richtet einen Appell an die Koalition.
Ampel im Richtungsstreit: Was die Wirtschaft erwartet
Deutschlands steckt in einer Konjunkturkrise. Die Wirtschaft fordert grundlegende Entscheidungen. Aber die Ampel ist zerstritten.
Einheitliche Standards für Rettungsdienst geplant
Wenn es gesundheitlich brenzlig wird, sollen Rettungswagen und Notärzte rasch zur Stelle sein. Doch im überlasteten System gibt es Mängel und Probleme. Nun werden Reformpläne konkret.
Union und Ampel einigen sich auf Antrag gegen Antisemitismus
Wie definiert man Antisemitismus? Und was sollte der Gesetzgeber dagegen tun? Monatelang haben Union, SPD, FDP und Grüne über einen gemeinsamen Antrag verhandelt. Ihr Ergebnis stößt teils auf Kritik.
Papier des Finanzministers: Lindner will Soli abschaffen und Bürgergeld senken
Die Ampel-Koalition ist uneins, wie die Wirtschaft angekurbelt werden soll. Christian Lindner hat genaue Vorstellungen – und legt ein neues Grundsatzpapier vor.
Lindner-Papier fordert Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik
Die Ampel-Koalition ist uneins, wie die Wirtschaft angekurbelt werden soll. In dieser schwierigen Phase kommt ein neues Papier.
Selbstbestimmungsgesetz tritt in Kraft
Vor allem transgeschlechtliche, intergeschlechtliche und nicht-binäre Menschen dürften aufatmen: Das neue Selbstbestimmungsgesetz macht es einfacher, Geschlechtseinträge und Vornamen ändern zu lassen.
Neuwahl in Deutschland? Das passiert, wenn die Ampel zerbricht
Es wird über ein Ende der Regierung spekuliert, auch wenn noch alles offen ist. Der Weg zu Neuwahlen ist lang. Wir erklären, wie es auseinandergehen könnte.
Unerwarteter Lichtblick: Deutsche Wirtschaft wächst
Entgegen aller Hiobsbotschaften wächst die deutsche Wirtschaft wieder. Ein Grund: Die Verbraucher geben mehr Geld aus. Ökonomen warnen aber vor zu viel Optimismus - und den Folgen der US-Wahl.
NRW-SPD: Ampel-Koalition muss halten
Die Spitzen der größten Landesgruppe sind sich der staatspolitischen Verantwortung bewusst, nehmen aber auch eine Einschränkung vor.
Wirtschaft setzt Ampel-Koalition bei Gipfel-Treffen unter Druck
Die FDP ruft zum „Wirtschaftsgipfel“, der Kanzler zum „Industriegipfel“. Während von dort lautes Schweigen dröhnt, senden die FDP-Gäste Botschaften ins Land.
Donald Trump als Retter der Ampel? Tiefer könnte sie nicht sinken
Die Ampel ist in Auflösung und am ehesten erscheint noch die US-Wahl ihre Restlaufzeit zu beeinflussen. Das ist grotesk, kommentiert unsere Autorin.
Koalitionäre beharken sich - Union ruft nach Steinmeier
Wirtschaftspolitik, konkurrierende Veranstaltungen, Etat, Schuldenbremse - die Liste der Ampel-Streitthemen ist lang. Ein Ex-Vizekanzler ist besorgt. Die Union setzt nun auf ein Eingreifen von oben.
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