Brasiliens früherer Präsident Jair Bolsonaro (M) spricht bei einer Kundgebung in São Paulo zu seinen Anhängern. - Andre Penner/AP/dpa
Brasilien

Bolsonaro-Anhänger protestieren gegen Ermittlungen

Wegen seiner mutmaßlichen Verwicklung in einen Staatsstreich nach seiner Wahlniederlage wird gegen Brasiliens Ex-Präsidenten ermittelt. Zahlreiche seiner Anhänger gingen in São Paulo auf die Straße.

Martin Vincentz werden auch bundespolitische Ambitionen auf einen künftigen Vorsitz der Bundes-AfD nachgesagt. - Thomas Banneyer/dpa
Parteitag in Marl

AfD-Landeschef Vincentz in NRW wiedergewählt – Dämpfer durch Gegner

Der Parteitag in einer Eventhalle in Marl war begleitet von lautstarken Demonstrationen und Protesten gegen die AfD. 

Recep Alpan ist Vorsitzender des Integrationsrats und des Sportvereins Türk-Gücü Paderborn. - Holger Kosbab
Interview

Paderborns Integrationsratsvorsitzender: „Jetzt müssen Migranten klare Kante zeigen“

Recep Alpan spricht über eine Demo-Premiere, AfD, Städtefreundschaft, den politischen Arm Erdogans, Affenlaute in der Kreisliga und wieder entflammte Hoffnung.

Haben genug Unterschriften: Die Initiatoren und Unterstützer des Bürgerbegehrens für einen Nationalpark vor der Abgabe der Unterschriften im Kreishaus. - Ralf T. Mischer
Alle Hintergründe

Verwaltung bestätigt: Bürgerbegehren für einen Nationalpark im Kreis Höxter ist erfolgreich

Das notwendige Quorum gültiger Unterschriften ist erreicht. Wie geht es jetzt weiter? Die „Neue Westfälische“ stellt mögliche Szenarien vor.

Jair Bolsonaro hat die Anschuldigungen zurückgewiesen und seine Anhänger zu einer großen Demonstration aufgerufen. - Luis Nova/AP
Ermittlungen

Wegen Staatsstreichs: Brasiliens Ex-Präsident vorgeladen

Bolsonaro steht im Visier der Ermittler. Der frühere Präsident soll an einem angeblichen Staatsstreich beteiligt gewesen sein, der ihn nach seiner Wahlniederlage an der Macht halten sollte.

Laut internen Umfragen könnte die Rechte in der linken Hochburg Florenz mit dem Kunsthistoriker Eike Schmidt 30 Prozent der Stimmen erreichen und dann die Stichwahl gewinnen. - picture alliance / ZUMAPRESS.com
Italien

Deutscher will Bürgermeister von Florenz werden – für Melonis Rechtsbündnis

Die Töne, die Italiens Ministerpräsidentin von ihm hören will, trifft Eike Schmidt schon recht sicher. Doch sein „großes Ego“ kommt in Florenz nicht nur gut an.

Marienmünster trauert um seinen letzten ehrenamtlichen Bürgermeister Franz Beineke. - Pexels
Nachruf

Trauer um Altbürgermeister in Marienmünster

Franz Beineke starb nach langer schwerer Krankheit im Alter von 84 Jahren. Er war Jahrzehnte politisch und gesellschaftlich engagiert.

Seit mehr als zwei Jahrzehnten ist der schlechte Zustand des Sporthauses in Helpup allgemein bekannt. Sämtliche Parteien fordern schon langen einen Neubau für Duschen und Umkleiden. - Archiv Knut Dinter
Die Not der Helpuper  Sportler

Neue Lösungen für das Sporthaus in Helpup

Oerlinghausen. Der finanzielle Spielraum der Bergstadt ist so eng wie nie. Für den Entwurf des Haushaltsplans 2024 kommt daher jedes Vorhaben auf den Prüfstand. So ließ die Verwaltung mehrere geplante Projekte fallen, unter anderem das Sporthäuschen am Fußballplatz in Helpup...

Prabowo Subianto wird von einem Polizisten zum Grab seines Vaters in Jakarta gefahren. - Tatan Syuflana/AP/dpa
Wahlen

Indonesien: Offizielle Zahlen bestätigen Sieg von Prabowo

Es dauert, bis 200 Millionen Stimmzettel auf Tausenden Inseln ausgezählt sind. Aber Prabowos überragender Sieg bei der Wahl in Indonesien scheint sich zu bestätigen. Was heißt das für die Demokratie?

Willibald Haase will sich weiter gegen rechtsradikale Tendenzen in Delbrück einsetzen. Im Stadtrat startet er einen neuen Versuch. - Jens Reddeker
Mahnende Stimme

Delbrücker Politiker fordert vom Stadtrat klare Kante gegen Extremismus

Ratsherr Willibald Haase hat keine Angst davor, sich mit der AfD anzulegen. Nach der Demo für Toleranz, vermisst er bei den Parteien nun konkreten Einsatz.

Anstoßen, bevor es rhetorisch zur Sache geht: (von links) Ralf Nettelstroth, Thorsten Frei, CDU-Bezirkschef Ralf Brinkhaus, Kreisvorsitzende Christiana Bauer und Fraktionsgeschäftsführer Detlef Werner. - Barbara Franke
Bratkartoffeln und Blasmusik

Klare Worte: Bielefelds CDU ist schon im Wahlkampfmodus

Beim „Politischen Veilchendienstag“ der Ratsfraktion wirdTacheles geredet – über die Kommunal- und die Bundespolitik.

Kämmerin Andrea Linnemann und Bürgermeister Bernd Poggemöller hoffen auf eine Änderung der Regelung. - Dirk Windmöller
Steuern

Wutwellle befürchet: Löhner müssen ab 2025 deutlich höhere Grundsteuern zahlen

Das neue Gesetz sorgt bei Eigentümern von Ein- und Zweifamilienhäusern für erhebliche Mehrbelastungen. Eine Gruppe wird künftig deutlich weniger zahlen.

Präsidentschaftskandidat Prabowo Subianto gibt seinen Stimmzettel in Bojong Koneng ab. - Vincent Thian/AP/dpa
Präsidentschaftswahl

Ex-General Prabowo bei Wahl in Indonesien wohl klarer Sieger

In Indonesien hat Prabowo Subianto die Präsidentschaftswahl Schnellauszählungen zufolge haushoch gewonnen. Der Ex-General muss wohl nicht einmal in eine Stichwahl.

Radler fahren bergab oft zwischen Autos und haben zu ihrer Rechten noch parkende Autos - künftig soll es im Johannistal hier keine Parkplätze mehr geben. Bergauf (hier rechts) ist ein breiter Geh-/Radweg geplant. - Kurt Ehmke
Verkehrswende

Fast 30 Bielefelder Parkplätze fallen weg: Der Johannistal-Umbau kommt

Die Förderanträge sind gestellt, im Sommer erwartet die Stadt grünes Licht. Dann soll es für Radfahrer und Fußgänger, aber auch Autofahrer, besser werden.

48 Politikerinnen und Politiker nehmen bei Ratssitzungen im Sitzungssaal Platz. Künftig könnten es deutlich weniger sein. - Niklas Tüns
Kommunalpolitik

5.000 Euro pro Ratsmitglied: Wie groß wird der nächste Löhner Rat?

Derzeit sitzen 48 Politiker im Gremium, bald könnten es nur noch 34 sein. Nicht nur die Stadtverwaltung sieht in einer Verkleinerung des Rates Einsparpotenzial.

Alexander Stubb ist neuer Präsident in Finnland. - Emmi Korhonen/Lehtikuva/dpa
Wahlen

Ex-Regierungschef Stubb wird neuer Präsident von Finnland

Der frühere Ministerpräsident Alexander Stubb entscheidet nach der ersten Wahlrunde auch die Stichwahl für sich. Es wird am Ende knapper als erwartet.

Hochrechnung: Ex-Regierungschef Stubb wird neuer finnischer Präsident

Der frühere Regierungschef Alexander Stubb wird einer Hochrechnung zufolge neuer Präsident von Finnland. Der 55-Jährige setzte sich bei der Stichwahl um die Präsidentschaft am Sonntag nach Angaben des finnischen Rundfunksenders Yle knapp gegen seinen Kontrahenten Pekka Haavisto durch. Haavisto gratulierte Stubb zum Wahlsieg.

Berlinerinnen und Berliner mussten noch einmal abstimmen. - Christoph Soeder
Teilwahlwiederholung

Bundestagswahlwiederholung in Berlin ohne größere Pannen

Nach zahlreichen Pannen bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 wurden mehr als eine halbe Million Berliner heute erneut zur Urne gebeten.

Das OWL-Forum steht auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung am Freitag, 16. Februar. Den Antrag zur Aufnahme hatten die Grünen gestellt. - Frank-Michael Kiel-Steinkamp,Frank-Michael Kiel-Steinkamp
Der Wochenkommentar

Was ist spannender: das RTL-Dschungelcamp oder das Herforder OWL-Forum?

Die Diskussion um den geplanten Herforder Kulturtempel wird immer spannender. Nun ist das OWL-Forum doch wieder auf der Tagesordnung der nächsten Ratssitzung.

Grüne und CDU fordern schon länger den Rücktritt. Auch die BfGT, von Morkes gegründet, legt ihm das nahe. Jetzt zieht die SPD nach.
Sorge um Gesundheitszustand

Gütersloher Bürgermeister krank: Was passiert, wenn Norbert Morkes nicht zurücktritt?

Mehrere Gütersloher Parteien fordern Bürgermeister Morkes auf, zurückzutreten. Parallel läuft eine Abstimmung, ob man sonst ein Abwahlverfahren anstrengt. 

Der Paderborner Stadtrat hat die erneute Stellenausschreibung für den Posten des Schul- und Jugenddezernten beschlossen. - Niklas Tüns
Neue Ausschreibung

Paderborns Sozialdezernent verlängert - politischer Streit um Nachfolgersuche

Es soll qualifizierte Kandidaten für die Stelle gegeben haben. Weil der Auswahlprozess aber abgebrochen wurde, gibt es Vorwürfe zu parteipolitischen Spielchen.

Jair Bolsonaro muss seinen Reisepass binnen 24 Stunden abgeben. - Tania Regio/Agencia Brazil/dpa
Polizei

Medien: Razzien in Brasilien gegen Ex-Präsident Bolsonaro

Medienberichten zufolge soll die Polizei Bolsonaro am Morgen aufgesucht und sein Handy beschlagnahmt haben. Hintergrund: ein versuchter Staatsstreich.

Nach der Rückkehr Ingo Ellerkamps aus Barsinghausen wird Bürgermeister Frank Haberbosch (l.) wieder mit ihm zusammenarbeiten. Beide sind im Gespräch, wenn es um den nächsten SPD-Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Lübbecke geht. - Joern Spreen-Ledebur
Führungsposition

Spekulationen um dritte Amtszeit des Lübbecker Bürgermeisters

2025 steht auch in Lübbecke eine Bürgermeisterwahl an. Es gibt Mutmaßungen um Amtsinhaber Frank Haberbosch (SPD). Auch ein anderer Name wird bereits gehandelt.

Trauernde besuchen die Gräber von Familienmitgliedern auf einem Friedhof in Antakya. - Boris Roessler/dpa
Türkei

Gedenken und Wut ein Jahr nach Erdbeben in der Türkei

Ein Jahr nach den schweren Erdbeben in der Türkei kommen bei vielen die schmerzhaften Erinnerungen hoch. Die Menschen gedenken der Zehntausenden Toten. Doch auch Zorn macht sich breit.

Auf der Führungsebene der Stadtverwaltung gibt es einen Wechsel. - Jens Redekker
Personalpolitik

So rekrutiert die Verwaltung in Löhne neues Spitzenpersonal

Dezernentin Beatrix Becker geht in den Ruhestand. Die Stadt hat einen Nachfolger aus den eigenen Reihen gefunden. Eine öffentliche Ausschreibung gab es nicht.